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September 2015

Gratis-Surfen auf dem Christa-Höppner-Platz

Seit kurzem stellen die  Stadtwerke Geesthacht auf dem Christa-Höppner-Platz mit „free-key Gee“ ein kostenfreies WLAN-Netz zur Verfügung.

Sowohl Besucherinnen und Besucher des Amtes Hohe Elbgeest als auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Veranstaltungen im Multifunktionssaal können dank diesem Service der Stadtwerke Geesthacht hier künftig kostenfrei im Internet surfen.

Die Nutzung ist denkbar einfach: Das WLAN-Netz „free-key Gee“ mit dem Tablet oder Smartphone auswählen, den Internetbrowser öffnen und mit E-Mail-Adresse oder Handynummer anmelden. Kostenloses Surfen ist jetzt für zwei Stunden freigeschaltet und das Einloggen lässt sich beliebig oft wiederholen. Für Datensicherheit und Jugendschutz ist auch gesorgt: Ein Content-Filter blockiert unerwünschte Inhalte.

Dassendorf kann mit dem kostenfreien WLAN am Standort Amt Hohe Elbgeest in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Geestacht einen Service zu bieten, der bisher zumeist nur größeren Städten, großen Bahnhöfen oder Flughäfen vorbehalten geblieben ist.

Bürgermeisterin Martina Falkenberg


Aktuell Juni 2012

RIO.Tainment startet mit Bauarbeiten

Die Tiefbauarbeiten zur Glasfaserverlegung in Dassendorf starten. Ausgehend vom vorgesehenen Technik-Standort südlich der Bargkoppel an der B 404, der in Form einer 3 mal 6 Meter großen „Garage“ sichtbar sein wird, verlegt die Tiefbaufirma zunächst die erste Haupttrasse ins Dorf entlang Bargkoppel, Steinberg, Dorfstraße. Davon ausgehend werden dann die Hausanschlüsse im Dorf gelegt. Dieser erste Bauabschnitt wird nach Planungen der Stadtwerke Geesthacht voraussichtlich nach zehn bis zwölf Wochen abgeschlossen sein.

Anschließend erfolgt die Erschließung der Waldsiedlung. Nach Auskunft der Stadtwerke werden alle Straßen des Ortes, an denen sich Wohnhäuser befinden, mit Glasfaser versehen, da in jeder Straße Kundenverträge vorliegen. Das bedeutet aber nicht, dass immer die komplette Straße mit Glasfaser versehen wird, so an der B207/ B404. Für die Tiefbauarbeiten werden – mit Ausnahme von Querungen - keine Fahrbahnbereiche beansprucht. Die Leitungen werden in Gehwegen und Versorgungsstreifen verlegt. Für die Anlieger sind mit Ausnahme der stundenweise vorübergehenden Nutzungseinschränkung einzelner Grundstücksauffahrten nach Aussage der Stadtwerke keine größeren Beeinträchtigungen zu befürchten. 

Die Stadtwerke werden sämtliche Anlieger mit Wurfsendungen rechtzeitig über Bautätigkeiten in ihrer Straße informieren. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Stadtwerke Geesthacht unter 04152/929-300. Für nähere Informationen schauen Sie auch auf die Seite www.riotainment.de.. Dort werden in den nächsten Tagen weitere Informationen und technische Details ergänzt.

Bürgermeisterin Martina Falkenberg


Sachsenwald Aktuell März 2012

Die Verträge sind geschlossen

Dassendorfs Bürgermeisterin Martina Falkenberg unterzeichnete gemäß Beschluss der Gemeindevertretung RIO.Tainment-Verträge für alle gemeindeeigenen Gebäude, die der Geschäftsführer der Stadtwerke Markus Prang gerne in Empfang nimmt. Noch bis 30. März 2012 läuft das kostenlose Anschlussangebot für Internet, TV und Telefon über Glasfaser bis ins Haus – nur wenn die Hälfte aller Haushalte in Dassendorf bis dahin mitmacht, wird die Zukunft auch tatsächlich an den Sachsenwald kommen.

 

 

Aktuell Dezember 2011

Stadtwerke Geesthacht zum Glasfaser-Ausbau bereit

Die weitere Beteiligung der Gemeinde Dassendorf an der Breitband- Ausschreibung gemeinsam mit den anderen Amtsgemeinden haben wir vor dem Hintergrund meiner Gespräche mit den Stadtwerken Geesthacht in den Planungsausschuss am 29. November vertagt. Parallel zu den amtsweiten Breitband- Bemühungen haben die Bürgermeister aus Dassendorf, Hohenhorn und Kröppelshagen in den vergangen Monaten intensive Gesprächen dazu mit den Stadtwerken Geesthacht geführt. Diese haben inzwischen einen Glasfaser-Ausbau in unseren Gemeinden in Aussicht zu gestellt. Maßgeblich für die Umsetzung des Vorhabens wird die Erreichung einer Anschlussquote von 50 Prozent sein. Nur dann können die Stadtwerke Geesthacht ein solches Vorhaben wirtschaftlich umsetzen. Der Geschäftsführer der Stadtwerke Markus Prang wird das Konzept in der nächsten Gemeindevertretersitzung in Dassendorf am 13. Dezember öffentlich vorstellen.

Bürgermeisterin Martina Falkenberg

 

 

Aktuell September 2011

DSL – bleiben Sie auf dem Laufenden

Die Förderanträge aller Gemeinden des Amtes Hohe Elbgeest zum DSL-Ausbau liegen bereits seit etlichen Wochen dem zuständigen Landesministerium vor. Bisher konnte jedoch immer noch nicht abschließend geklärt werden, ob eine Förderung von 75 Prozent oder 50 Prozent zu erwarten sein wird. Eine 50 –Prozent-Förderung nach der neuesten Richtlinie könnte das Gesamtkonzept des Ausbaus in Frage stellen.

Unabhängig von diesem Förderantrag hat die Gemeinde erneut mehrere Versorgungsunternehmen um die Angebotsabgabe zur Breitband-Erschließung des Gewerbegebietes August-Siemsen-Straße gebeten. In den nächsten Wochen wird sich der Gewerbeförderungsausschuss mit den vorliegenden Ergebnissen befassen.

Mit den Stadtwerken Geesthacht habe ich ein Gespräch darüber geführt, ob diese Interesse am Glasfaser-Ausbau in der Gemeinde Dassendorf hätten. Grundsätzlich ist für Versorgungsunternehmen ein Ausbau nur wirtschaftlich, wenn eine Anschlussquote von 60 Prozent erreicht wird. Dies wird in der Waldsiedlung aufgrund der Versorgungsdichte durch Kabel Deutschland für jedes andere Unternehmen kaum realistisch zu erreichen sein. Aber nicht in allen Teilen Dassendorfs ist Kabel Deutschland vertreten. Die Stadtwerke Geesthacht werden deshalb nun die Wirtschaftlichkeit eines Netzausbaus im Ortsbereich südlich des Bornweges samt Gewerbegebiet und Dorf prüfen.

In den nächsten Wochen verlegt Kabel Deutschland Leitungssysteme im Bereich Kreuzhornweg. Dabei wird es zu umfangreichen Baustelleneinrichtungen kommen. Ob diese Baumaßnahmen auch positiven Einfluss auf den Breitband - Nutzungsumfang haben, wurde uns seitens des Unternehmens bisher nicht mitgeteilt.

Bereits mehrfach hatte die Telekom angekündigt, den vorhandenen Richtfunkmast am Steinberg mit LTE-Technik auszurüsten. Termine zur Inbetriebnahme konnten bisher jedoch nicht eingehalten werden. Es gibt offensichtlich noch Schwierigkeiten mit dem Richtfunk-Anschluss des Mastes. LTE-Router wurden zum Teil schon an Kunden versandt. Bisher ist aber weiterhin nur UMTS-Technik nutzbar. Seitens der Telekom wird nun Termin zur Inbetriebnahme des LTE Mitte Oktober genannt.

Bürgermeisterin Martina Falkenberg

 

Aktuell Juni 2011
Fördertöpfe sind leer

Während ein Teil der Dassendorfer Haushalte über KabelDeutschland mit DSL-Anschlüssen gut versorgt ist, leiden andere Haushalte unter geringen Bandbreiten des DSL-Anschlusses der Telekom, des Mobilfunknetzes oder sie arbeiten sogar noch mit ISDN. Ähnlich geht es einigen Nachbargemeinden. Die Lösung dieser Problematik hängt mit den Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen der DSL-Netzbetreiber zusammen.

Da sich die schlechte DSL-Versorgung mit der Verbreitung des Internet zu einem schwerwiegenden Infrastrukturnachteil ausgeweitet hat, wollte die Gemeinde gemeinsam mit den anderen Amtsgemeinden über einem Eigenanteil diese Wirtschaftlichkeitslücke schließen. Auf die Gemeinde Dassendorf entfielen Eigenanteile von 70.000 Euro. Auf diesem Wege sollten alle Haushalte sogar mit Glasfaseranschluss versorgt werden.

Zusätzlich zum Eigenanteil der Gemeinde sollten allerdings Fördermittel des Landes in Millionenhöhe in Anspruch genommen werden. Schon in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, so hatte die Amtsverwaltung kürzlich zugesagt, sollten die Ausschreibungsunterlagen vorgestellt werden. Das hat sich nun leider erübrigt.

Es hat sich nämlich herausgestellt, dass die Fördertöpfe leer sind und das Projekt in der geplanten Form wohl keine Zukunft haben wird. Im Gewerbeförderungsausschuss wurde nun vereinbart, die Gespräche aus dem Jahre 2009 mit den Netzbetreibern neu zu beleben, um mit pragmatischen Lösungen vor Ort eine Verbesserung zu erreichen. Eventuell sollen nur einzelne Verteilerschränke ausgetauscht werden.

Dr. Helmut Rüberg, erster stv. Bürgermeister


Aktuell Februar 2011

Breitversorgung

Gemeinsam zum Erfolg?

Auf einer gemeinsamen Sondersitzung am 25. Januar beschlossen der Gewerbeförderungs- und Planungsausschusses mehrheitlich, dass die Gemeinde Dassendorf sich an der europaweiten Ausschreibung zur Breitbandversorgung durch das Amt mit einem Anteil von bis zu 77.000 Euro beteiligt.

Obwohl die DSL-Versorgung schon seit Jahren ein dringendes Anliegen in Dassendorf ist und die Veranstaltung vorab angekündigt war, hatten nur wenige Mitbürger/innen den Weg in den Gemeindesaal gefunden. Dies ist insbesondere zu bedauern, da das beauftragte Planungsbüro in dieser Sitzung eingehend sämtliche Hintergründe zum Thema DSL-Versorgungslage in Dassendorf, technische Möglichkeiten, Grenzen und Chancen der avisierten Ausschreibung in einem Vortrag erläuterte.


Unterschiedliche Auffassungen der Fraktionen

Es schloss sich unter Leitung des Gewerbeausschussvorsitzenden, Prof. Weinerth (CDU) eine rege Diskussion an, in deren 3 ½ stündigem Verlauf es jedoch zu keiner einvernehmlichen Beschlussfassung aller vertretenen Fraktionen kam. Auf Seiten der CDU herrschte insbesondere die Skepsis vor, dass sich die Gemeinden auf Amtsebene in Sachen DSL zusammentun und es fraglich sei, wie dies rechtlich und wirtschaftlich korrekt abzulaufen habe. Außerdem waren CDU-Vertreter skeptisch, ob eine derartige Investition angesichts der Ungewißheit, wie viele Dassendorfer sie nutzen würden, aus Steuermitteln vertretbar sei. In Hinblick auf die DSL-Versorgung bestehe in Dassendorf keine Notlage.

SPD und GuD stellten insbesondere heraus, dass es sich bei der DSL-Versorgung um eine wichtige Zukunftsinvestition für den Standort Dassendorf handele, die den Einsatz von Steuergeldern rechtfertigen könne. Der Breitbandbedarf wachse sowohl für private als auch für gewerbliche Nutzer exponentiell. Nur in einer Gemeinschaft mit den anderen Amtsgemeinden bestehe eine Chance auf zeitnahe Umsetzung einer besseren DSL-Versorgung.


Je mehr mitmachen, desto bessere Chancen

Dassendorf profitiere letztlich auch finanziell von der Gemeinschaft mit den anderen Gemeinden. Dies stellte auch Uwe Krabbe, Geschäftsführer des Planungsbüros dar. Je größer das Los der Ausschreibung sei, je mehr Gemeinden sich also beteiligten, desto wirtschaftlicher sei dies für einen Anbieter.

Vor diesem Hintergrund sei insbesondere auch eine Beteiligung der Stadt Geesthacht anzustreben, mit der bereits Gespräche geführt werden. Dassendorf sei bei einer Gemeinschaftsausschreibung eine der Nehmergemeinde, die vom entsprechenden Umlageschlüssel profitiere. Der Planer stellte auch heraus, dass weite Teile des Ortes (Waldsiedlung) gemäß der Förderrichtlinien als versorgt gelten, da hier Kabel Deutschland vertreten sei und nahezu einem Drittel der Haushalte einen schnellen Breitbandanschluss ermöglicht. In anderen Teilen des Ortes, insbesondere Dorf und Gewerbegebiet, steht Kabel Deutschland jedoch nicht zur Verfügung.

Der gesamte Ort würde nach Auskunft der Telekom im Laufe der nächsten Monate von der Telekom mit LTE-Technik versorgt. Der vorhandene Funkturm wird entsprechend umgerüstet. 2 Mbit/s im Download können mit dieser Technik in ganz Dassendorf garantiert werden. Insbesondere für Gewerbetreibende wären jedoch weitaus höhere Geschwindigkeiten wünschenswert und notwendig. Ein Interessebekundungsverfahren – eine Abfrage, welche Anbieter an einem Breitbandausbau ohne Fördermitteleinsatz interessiert wären – hat bereits stattgefunden. Hier zeigte sich kein Anbieter interessiert.


Fördermittel können Zukunftstechnologie bringen

Der freie Markt allein sorgt somit nicht für eine zeitnahe Ausstattung des Amtsbereiches mit DSL. Die amtsweite Ausschreibung in Zusammenarbeit mit einem Hamburger IT-Beratungsbüro stellt einen Weg dar, der in Übereinstimmung mit den Förderrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein zu einem Glasfaserausbau im gesamten Amtsbereich führen soll. An der Finanzierung einer Wirtschaftlichkeitslücke beteiligt sich das Land (mit Bundes und EU-Mitteln) zu 75 Prozent, die Gemeinde zu 25 Prozent (dies entspricht den genannten 77.000 Euro).

Die Ausschreibung muss technikneutral formuliert werden. Ob tatsächlich eine Glasfaserlösung bis in die Haushalte erreicht werden kann, wird sich somit erst in den Verhandlungen mit den Anbietern, die sich an einer Ausschreibung beteiligen, herausstellen. Ist die Ausschreibung erfolgreich, kann jedoch die DSL-Versorgung der Gemeinde insgesamt auf einen schnelleren Weg gebracht werden.

Eine endgültige Beschlussfassung zur DSL-Ausschreibung erfolgt am 8. März in der Gemeindevertretung.

Bürgermeisterin Martina Falkenberg

 



Aktuell Januar 2011

DSL –

Nächste Sitzung zum weiteren Vorgehen

Am 25. Januar um 19.30 Uhr werden Planungsausschuss und Gewerbeförderungsausschuss gemeinsam zum Thema DSL in öffentlicher Sitzung beraten ob die Gemeinde – im Einklang mit anderen Amtsgemeinden – eine Ausschreibung mit dem Ziel beauftragt, ganz Dassendorf mit Glasfaser bis in die Haushalte zu versorgen.

 

Hierzu hatte es im Dezember einen Infoabend des beauftragten Planungsbüros gegeben, zu dem alle Gemeindevertreter sämtlicher Amtsgemeinden eingeladen waren. Aus Dassendorfer Sicht kann dabei herausgestellt werden, dass unsere Gemeinde in Teilen als unterversorgt gilt und damit Fördermittel für einen Aufbau der Infrastruktur erhalten könnte. Die Grenze der Unterversorgung liegt derzeit bei 2 Mbit/s. Die Telekom hat bereits angekündigt, im Jahr 2011 den bestehenden Funkturm mit LTE-Technik auszurüsten. Diese Technik würde dann eine Versorgung  mit mindestens 2 Mbit/s für ganz Dassendorf gewährleisten. Insbesondere für Gewerbetreibende wären jedoch weitaus höhere Geschwindigkeiten wünschenswert bzw. notwendig.

Kein Anbieterinteresse

Ein Interessebekundungsverfahren – eine Abfrage, welche Anbieter an einem Breitbandausbau  ohne weitere finanzielle Mittel interessiert wären – hat bereits stattgefunden. Hier zeigte sich kein Anbieter interessiert. Der freie Markt allein sorgt somit nicht für eine zeitnahe Ausstattung des Amtsbereiches mit DSL. Es gilt nun zu prüfen, ob staatliche Hilfen an dieser Stelle den Anbietern „auf die Sprünge helfen“ und sich mit Fördergeldern der Europäischen Union und der Gemeinden eine Investition für einen Anbieter wirtschaftlich lohnen könnte. Dabei geht das Planungsbüro davon aus, dass eine Beteiligung möglichst vieler Amtsgemeinden eher Erfolg verspricht als der Alleingang einzelner. Alle Amtsgemeinden werden daher in den nächsten Wochen über eine diesbezügliche Ausschreibung und die Bereitstellung finanzieller Mittel beraten. 

 

Schnelles DSL – Standortvorteil

Das Interesse der Gemeinden liegt vor allem darin, ein möglichst schnelles Netz auszubauen und damit die Attraktivität des Standortes zu erhalten. Hierzu werden in den nächsten Wochen Gewerbetreibende befragt. Sollten Geschwindigkeiten von über 30 Mbit/s benötigt werden, kann eine mögliche Ausschreibung daraufhin angepasst und damit die Wahrscheinlichkeit gesteigert werden, Glasfaser-Anbieter durch die Ausschreibung zu gewinnen.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

 


Aktuell August 2010

DSL

Amtsweite Planungen laufen an

„Grünes Licht“ hat der Amtsausschuss mit seinen 26 Mitgliedern aus den zehn Amtsgemeinden auf seiner Juli-Sitzung für die Verbesserung der Breitbandversorgung im Amtsgebiet gegeben. „Der Amtsvorsteher wird beauftragt, ein Planungsbüro mit der Durchführung aller Arbeiten zur Vorbereitung der Entscheidung gemeinsam bzw. für einzelne Gemeinden zur Schaffung einer Breitbandversorgung unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein zu beauftragen. Die amtsangehörigen Gemeinden werden gebeten, für das Haushaltsjahr 2011 finanzielle Mittel zur Verbesserung der Breitbandversorgung in ausreichender Höhe bereitzustellen. Die Höhe des gemeindlichen Zuschusses ergibt sich erst nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens. Der Amtsvorsteher wird gebeten, die betroffenen Gemeinden über den Stand des Verfahrens regelmäßig auf den Bürgermeister-Dienstversammlungen zu informieren.“

Wie viele Haushalte unterversorgt?

Bereits Ende vergangen Jahres hatten die Gemeinden den Amtsvorsteher beauftragt, Möglichkeiten einer amtsweiten verbesserten Breitbandversorgung auszuloten. Eine von den Geesthachter Stadtwerken in Verbindung mit einem privaten Anbieter erarbeitete Kostenschätzung ohne gemeindliche Kostenbeteiligung ergab dabei monatliche Kosten von 60 Euro pro Haushalt („Flatrate“ für Telefon, Radio, Fernsehen und Internet) bei einer Anschlussquote von 60% der Haushalte, wenn nach etwa 15 Jahren die Gewinnzone für das investierende Unternehmen erreicht sein soll.

In der Auswertung der Kostenschätzung herrschte Einigkeit, dass eine solche hohe Anschlussquote in unserem Amtsgebiet nicht erzielbar sei. Diese Einschätzung wird auch durch die bereits erstellte „Machbarkeitsstudie“ belegt, da in Aumühle, Börnsen, Escheburg, Wohltorf und teilweise auch Dassendorf Kabel Deutschland ein Tempo bis zu 32 Mbit/s anbietet.

EU-Förderung soll helfen

Ohne finanzielle Förderung wird ein Breitband-Ausbau nicht wirtschaftlich sein.  Die Gemeinden setzen daher auf Finanzmittel der EU. Nach aktuellen Förderrichtlinien können Mittel beantragt werden, um die „Wirtschaftlichkeitslücke“ zwischen Investition und dem daraus erzielten Ertrag auszugleichen, d.h. ein privater Anbieter betreibt den Breitbandausbau und bekommt EU-Gelder, damit es sich lohnt. Hier muss jedoch in enger Abstimmung mit dem Zuschussgeber ein Weg gefunden werden, ohne dass eine „unzulässige Beihilfe“ geleistet wird.

Finanziell unterstützt werden Gemeinden, die mit weniger als 2 Mbit/s im Download als unterversorgt gelten, was für weite Teile im Amt Hohe Elbgeest gilt. Die Ausschreibung muss  technikneutral ausgestaltet werden, darf also nicht direkt einen Ausbau mit Glasfaser fordern, auch wenn dieses von Planungsbüro und Amt bisher als am nachhaltigsten eingestuft wird.

Welcher Technik gehört die Zukunft?

Aus Presseberichten stellt sich weiterhin die Frage, ob auch die Nutzung der LTE-Technik (Long Term Evolution) sinnvoll sein könnte. Seit die bisher vom analogen Fernsehen genutzten Sende-Frequenzen dieses Jahr frei geworden sind, können diese für mobiles Internet genutzt werden. Über die Höhe der Reichweiten und mögliche Up- und Downloadgeschwindigkeiten gibt es derzeit noch widersprüchliche Angaben.

Unstrittig ist, dass eine schnelle Internetverbindung einen wichtigen Standortfaktor für private Haushalte und Gewerbetreibende darstellt.

Mit dem gefassten Beschluss des Amtsausschusses wird sich nun ein Planungsbüro der wirtschaftlichen und technischen Fragen annehmen, die dann zu einer Ausschreibung führen. Die Gemeinde Dassendorf hat bereits Mittel für einen Breitbandausbau im Haushalt bereitgehalten. Wann diese Gelder eingesetzt werden können ist – entgegen optimistischer Presseberichte – noch nicht klar.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin


Aktuell Mai 2010

DSL

Amtsweite Planungen laufen an

„Grünes Licht“ hat der Amtsausschuss mit seinen 26 Mitgliedern aus den zehn Amtsgemeinden auf seiner Juli-Sitzung für die Verbesserung der Breitbandversorgung im Amtsgebiet gegeben. „Der Amtsvorsteher wird beauftragt, ein Planungsbüro mit der Durchführung aller Arbeiten zur Vorbereitung der Entscheidung gemeinsam bzw. für einzelne Gemeinden zur Schaffung einer Breitbandversorgung unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein zu beauftragen. Die amtsangehörigen Gemeinden werden gebeten, für das Haushaltsjahr 2011 finanzielle Mittel zur Verbesserung der Breitbandversorgung in ausreichender Höhe bereitzustellen. Die Höhe des gemeindlichen Zuschusses ergibt sich erst nach Durchführung des Ausschreibungsverfahrens. Der Amtsvorsteher wird gebeten, die betroffenen Gemeinden über den Stand des Verfahrens regelmäßig auf den Bürgermeister-Dienstversammlungen zu informieren.“

Wie viele Haushalte unterversorgt?

Bereits Ende vergangen Jahres hatten die Gemeinden den Amtsvorsteher beauftragt, Möglichkeiten einer amtsweiten verbesserten Breitbandversorgung auszuloten. Eine von den Geesthachter Stadtwerken in Verbindung mit einem privaten Anbieter erarbeitete Kostenschätzung ohne gemeindliche Kostenbeteiligung ergab dabei monatliche Kosten von 60 Euro pro Haushalt („Flatrate“ für Telefon, Radio, Fernsehen und Internet) bei einer Anschlussquote von 60% der Haushalte, wenn nach etwa 15 Jahren die Gewinnzone für das investierende Unternehmen erreicht sein soll.

In der Auswertung der Kostenschätzung herrschte Einigkeit, dass eine solche hohe Anschlussquote in unserem Amtsgebiet nicht erzielbar sei. Diese Einschätzung wird auch durch die bereits erstellte „Machbarkeitsstudie“ belegt, da in Aumühle, Börnsen, Escheburg, Wohltorf und teilweise auch Dassendorf Kabel Deutschland ein Tempo bis zu 32 Mbit/s anbietet.

EU-Förderung soll helfen

Ohne finanzielle Förderung wird ein Breitband-Ausbau nicht wirtschaftlich sein.  Die Gemeinden setzen daher auf Finanzmittel der EU. Nach aktuellen Förderrichtlinien können Mittel beantragt werden, um die „Wirtschaftlichkeitslücke“ zwischen Investition und dem daraus erzielten Ertrag auszugleichen, d.h. ein privater Anbieter betreibt den Breitbandausbau und bekommt EU-Gelder, damit es sich lohnt. Hier muss jedoch in enger Abstimmung mit dem Zuschussgeber ein Weg gefunden werden, ohne dass eine „unzulässige Beihilfe“ geleistet wird.

Finanziell unterstützt werden Gemeinden, die mit weniger als 2 Mbit/s im Download als unterversorgt gelten, was für weite Teile im Amt Hohe Elbgeest gilt. Die Ausschreibung muss  technikneutral ausgestaltet werden, darf also nicht direkt einen Ausbau mit Glasfaser fordern, auch wenn dieses von Planungsbüro und Amt bisher als am nachhaltigsten eingestuft wird.

Welcher Technik gehört die Zukunft?

Aus Presseberichten stellt sich weiterhin die Frage, ob auch die Nutzung der LTE-Technik (Long Term Evolution) sinnvoll sein könnte. Seit die bisher vom analogen Fernsehen genutzten Sende-Frequenzen dieses Jahr frei geworden sind, können diese für mobiles Internet genutzt werden. Über die Höhe der Reichweiten und mögliche Up- und Downloadgeschwindigkeiten gibt es derzeit noch widersprüchliche Angaben.

Unstrittig ist, dass eine schnelle Internetverbindung einen wichtigen Standortfaktor für private Haushalte und Gewerbetreibende darstellt.

Mit dem gefassten Beschluss des Amtsausschusses wird sich nun ein Planungsbüro der wirtschaftlichen und technischen Fragen annehmen, die dann zu einer Ausschreibung führen. Die Gemeinde Dassendorf hat bereits Mittel für einen Breitbandausbau im Haushalt bereitgehalten. Wann diese Gelder eingesetzt werden können ist – entgegen optimistischer Presseberichte – noch nicht klar.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin


Aktuell Mai 2010

Neue Rahmenbedingungen

für die Breitbandförderung in Schleswig-Holstein

Dringend wird in unserer Gemeinde schnelles Internet benötigt. Satellitenlösungen und Antennen-Frequenzen stellen nach Auskunft von Fachleuten keine geeigneten Lösungen zur flächendeckenden Breitbandabdeckung unseres Ortes dar. Eine Machbarkeitsstudie  hat Glasfaser in sämtliche Haushalte als technisch beste Lösung ergeben.

Anbieter sind an einem solchen Breitbandausbau ohne finanzielle Unterstützung  bzw. Deckung der „Wirtschaftlichkeitslücke“ nicht interessiert. Allein kann eine Kommune – auch Dassendorf – eine solche Maßnahme nicht bezahlen. Gemeinsam mit den anderen Amtsgemeinden wird derzeit geprüft, ob ein derartiger Ausbau durch die Stadtwerke Geesthacht wirtschaftlich sein kann.

Am 20. April fand im Gemeindesaal eine Veranstaltung der Akademie für ländliche Räume und zuständiger Kieler Ministerien statt, um über die seit Ende letzen Jahres neuen Rahmenbedingungen der Bereitstellung von Breitband- Fördermitteln für Kommunen zu berichten. Die Referenten unterstrichen, dass Glasfaser in alle Haushalte die technisch beste und anzustrebende Lösung sein sollte. Erst seit einigen Wochen seien die neuen Modalitäten für die Förderung von Leerrohrverlegungen geklärt. Die Referenten erläuterten den anwesenden Kommunalvertretern die neuen Förderrichtlinien und legten ihnen nahe, durch den Zusammenschluss mehrerer Kommunen und die Nutzung kompetenter Beratungsbüros das Ziel der Breitbandversorgung zu erreichen.

Dassendorf wird gemeinsam mit den Amtsgemeinden diesen Weg weiter beschreiten.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin



Aktuell Dezember 2009

DSL für alle

Amtsvorsteher Heisch prüft

Die Gemeindevertretersitzung am 3. November hat beschlossen, den Amtsvorsteher Walter Heisch zu beauftragen, zum Thema Breitbandversorgung die Wirtschaftlichkeit der Lösung „Glasfaser in die Haushalte“ sowie einen Vorschlag für Technologieauswahl, Betreibermodelle, Zuschussvoraussetzungen, Kooperation mit Stadtwerken, entstehende Kosten und daran geknüpfte Bedingungen zu prüfen.

Mittlerweile haben alle zehn Amtsgemeinden einen solchen Prüfungsauftrag an den Amtsvorsteher erteilt, der gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung Anfang Dezember vorbereitende Gespräche führen wird.

Auch der Gewerbeförderungsausschuss Dassendorf hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema DSL befasst und sieht eine Möglichkeit, das Gewerbegebiet mit einem DSL-Anschluss über den dort befindlichen Funkmast zu versorgen. Einige Gewerbetreibende und Privatpersonen mit Sichtkontakt zum Funkmast betreiben dieses bereits erfolgreich. Auf dem Weg zu einer optimalen Versorgung kann dies als Zwischenlösung für das Gewerbegebiet angesehen werden, kommt allerdings aufgrund technischer Gegebenheiten nicht für das gesamte Gemeindegebiet in Frage.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin



Aktuell Oktober 2009

Breitbandversorgung

Wie klappt es wirtschaftlich?

Die Machbarkeitsstudie zur breitbandigen Internetanbindung in den Gemeinden des Amtes Hohe Elbgeest zeigt, dass in allen Amtsgemeinden eine deutliche Unterversorgung besteht, die in den Kommunen dazu führt, dass zumindest teilweise dringlicher Handlungsbedarf zu erkennen ist. Ohne Eingreifen der Kommunen besteht die Gefahr, dass eine flächendeckende, zukunftsweisende und qualitativ hochwertige Breitbandversorgung im Rahmen des Wettbewerbs zu angemessenen Preisen nicht erreicht werden kann.

 Der Amtsausschuss hat in seiner Sitzung vom 23. September daher einstimmig den Beschluss gefasst, dass die Bürgermeister im Amt Hohe Elbgeest ihren Gemeindevertretungen empfehlen, sich grundsätzlich für die Schaffung einer Glasfaserinfrastruktur „bis in jedes Haus hinein“ im Amtsbereich auszusprechen. Die Frage eines möglichen Betreibermodells sowie der Kosten sind demnach auch unter Zuschusskriterien zu untersuchen. Es wird eine gemeinsame Lösung unter Führung des Amtsvorstehers angestrebt.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin


Aktuell September 2009

DSL –

Gemeinsam auf neuen Wegen?

Die Telekom hatte den in der Gemeindevertretung vom Juni beschlossenen Vertrag mit der Gemeinde Dassendorf nicht unterzeichnet. Es kommt daher in Sachen DSL nicht zu der angestrebten Kooperation mit der Telekom. Es handelt sich dabei weder um ein Versäumnis der Gemeinde Dassendorf noch der Verwaltung, von denen alle vereinbarten Vorgaben eingehalten wurden.

Hintergrund ist, dass die Regulierungsbehörde bereits im Frühjahr die Durchleitungsgebühren gesenkt und die Telekom daraufhin ihre Investitionen um 100 Millionen Euro gesenkt hat. Daher hat die Telekom ihr Angebot (nicht nur in Dassendorf) zurückgezogen und sich nicht an den Ende Februar vereinbarten Terminplan gehalten.

Der mit der Telekom vereinbarte Vorbereitungszeitraum der Vertragsunterzeichnung war notwendig, um Vergabevoraussetzungen zu prüfen und zu schaffen. Die Bürgerbefragung war ein Teil davon. Eine solche Prüfung ist notwendig, damit die Gemeinde bei Verstoß nicht hoher Strafzahlungen leisten muss. Noch unter dem ehemaligen Bürgermeistester Dr. Rüberg lag bereits im Januar 2008 ein DSL-Vertragsangebot der Telekom vor, der damals aus Wettbewerbs-/Vergabegründen nicht angenommen wurde.

Bei der diesbezüglichen Prüfung des diesjährigen Angebotes der Telekom wurde gemeinsam mit der Verwaltung ein Weg zum rechtmäßigen Vertragsabschluss gefunden. Als alles so weit war, hat die Telekom den beschriebenen Rückzieher gemacht. Weder Verwaltung noch Gemeinde ist dabei Fehlverhalten zu unterstellen.

Dassendorf steht mit dieser Situation nicht allein dar. Nicht umsonst sucht aktuell auch die Landesregierung händeringend nach Möglichkeiten, den ländlichen Raum mit schnellerem Internet zu versorgen.

Dassendorf hat sich auch nicht allein auf die Kooperation mit der Telekom verlassen: Die Bürgermeister der zehn Amtsgemeinden haben in den letzten Monaten mehrfach über das weitere Vorgehen in Sachen schnelle Internetanschlüsse beraten. Von dem beauftragten Planungsbüro wurden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorgetragen und verdeutlicht, dass im gesamten Amtsgebiet eine Breitbandunterversorgung vorliegt. Als unterversorgt gelten derzeit Anschlüsse von unter 1 Mbit/s.

Eine Kooperation aller Amtsgemeinden könnte zu einer Lösung führen, die eine technische Optimierung durch Verlegung von Glasfaserkabeln bis in die einzelnen Haushalte ermöglicht.

Auf der nächsten Amtsausschuss-Sitzung am 23. September um 20 Uhr in Börnsen (Schule) wird über eine Wirtschaftlichkeitsprüfung beraten. Interessierte können dieser öffentlichen Sitzung gern beiwohnen.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin



Aktuell August 2009

DSL

Telekom zieht zurück

Die Gemeindevertretung hatte in der Sitzung am 16. Juni einstimmig den Abschluss des Kooperationsvertrages mit der Deutschen Telekom zum Ausbau der DSL-Infrastruktur beschlossen. Die Telekom hat nun jedoch mitgeteilt, diesen Kooperationsvertrag nicht zu unterschreiben. Sie zieht ihr Angebot zur zeitnahen Breitband-Versorgung unserer Gemeinde zurück.

Eine Nachricht, die ich Ihnen und mir gern erspart hätte, und  die jeden in unserem Dorf, der auf Internet angewiesen ist, betroffen machen wird.

Seit geraumer Zeit bemüht sich die Gemeinde Dassendorf, die DSL-Versorgung im Ort flächendeckend einzurichten bzw. zu verbessern. Mitte Februar 2009 wurde ein Vertragsentwurf zu einer Kooperationsvereinbarung vorgelegt, ein gemeinsamer Zeitplan festgelegt. Der Vertrag sollte von der GV am 16. Juni angenommen werden, am 24. Juni war eine gemeinsame Einwohnerversammlung mit der Telekom geplant. Bis dahin sollten weitere technische Details auf Seiten der Telekom geprüft und die Möglichkeiten eines korrekten Vergabevorgehens auf Seiten der Gemeinde geschaffen werden.

Telekom macht bundesweit Rückzieher

All dies war mit der Telekom so abgestimmt. Die Gemeinde hat sich an die Vorgaben gehalten. Die Telekom jedoch machte plötzlich einen Rückzieher. Bei der vertragsvorbereitenden Planungsausschuss-Sitzung Ende Mai trat ihr Vertreter zwar noch auf, brachte aber plötzlich Vorbehalte gegen die Vertragsannahme vor. Die Telekom hat sich schließlich als unzuverlässiger Verhandlungspartner herausgestellt.

Hintergrund ist, dass die Regulierungsbehörde des Bundes die Durchleitungsgebühren gesenkt hat.  Diese erhält die Telekom von Konkurrenten, die Leitungen des einstigen Staatsunternehmens nutzen.  Die Telekom hat daraufhin ihr Investitionsvolumen drastisch um rund 100 Millionen Euro gesenkt. Damit rücken nicht nur die Breitbandziele der Kanzlerin für eine schnelle und flächendeckende Versorgung in weite Ferne.

Ich werde unsere Landtagsabgeordneten auf diese für die Entwicklung ländlicher Räume problematische Entwicklung schriftlich aufmerksam machen und sie zur Unterstützung unserer Interessen auffordern.

Alternative Planungen laufen bereits

Neben den Vertragsverhandlungen mit der Telekom hat unsere Gemeinde sich gleichzeitig an der amtsweiten Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung beteiligt. Hier werden derzeit durch ein Planungsbüro Möglichkeiten zur Einführung einer Glasfaserverkabelung in die Haushalte geprüft. Eine Kooperation aller Amtsgemeinden könnte zu einer Lösung führen, die eine technische Optimierung verspricht, ohne sich von der Planungswillkür eines einzelnen Anbieters abhängig zu machen.

Wir werden nun unsere gemeinsamen Bemühungen in dieser Richtung vorantreiben.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

Gemeindevertretung 16. Juni

Beratung über DSL-Kooperation

Seit geraumer Zeit bemüht sich die Gemeinde Dassendorf, die DSL-Versorgung im Ort flächendeckend einzurichten bzw. zu verbessern. Nun sind  meine Verhandlungen mit den Dienst-Anbietern in eine entscheidende Phase getreten.

Der Gemeinde liegt ein Kooperationsvertrag der Deutschen Telekom zum Ausbau der DSL-Infrastruktur vor. Nach intensiver Beratung hat der Planungsausschuss einstimmig den Abschluss des Vertrages empfohlen.

Die Gemeindevertretung wird sich in ihrer Sitzung am 16. Juni 2009 mit dem Vertragsinhalt befassen. Aus rechtlichen Gründen muss nichtöffentlich beraten werden. Ich gehe davon aus, dass die Gemeindevertretung der Empfehlung des Planungsausschusses zum Abschluss eines Kooperationsvertrages folgt. Die Telekom selbst hat sich vorbehalten, sich noch einmal Mitte Juni zum weiteren Vorgehen zu äußern.

Neben den Bemühungen der Gemeinde Dassendorf hatte der Amtsvorsteher des Amtes Hohe Elbgeest, Walter Heisch, amtsweit eine Bedarfsabfrage und die Erstellung einer Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.

Mit einem außergewöhnlich hohen Anteil haben sich die Dassendorfer Bürgerinnen und Bürger  hieran beteiligt. 70 % (!) der Befragten haben geantwortet. Eine erste Auswertung hat meine Einschätzung des Versorgungsstandes untermauert: von 1.130 Anschlüssen müssen 649 mit weniger als 1Mibt/s arbeiten und 287 Haushalte steht gar kein DSL zur Verfügung.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei Ihnen bedanken, dass Sie sich so zahlreich an der Umfrage beteiligt haben. Der Nachweis der Unterversorgung ist Voraussetzung dafür, dass wir einen Kooperationsvertrag überhaupt schließen dürfen.

Seitens der Gemeinde Dassendorf würden mit einem entsprechenden Beschluss am 16. Juni alle Bedingungen zum Vertragsabschluss mit der Telekom geschaffen worden sein.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

DSL-Umfrage im Amt Hohe Elbgeest

im April 2009

Schnell ins Internet?
»Mit welcher Technik gelangen Sie heute ins Internet?« So lautet die erste Frage auf einem Briefbogen, der in diesen Tagen alle Haushalte im Amt Hohe Elbgeest erreicht. Ermittelt werden soll mit der Bedarfsumfrage, wie groß die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen im Amtsbereich ist.

Amtsleiter Walter Heisch und die leitende Verwaltungsbeamtin Brigitte Mirow fordern alle Haushalte auf, sich rege zu beteiligen, damit ein möglichst klares Meinungsbild entsteht. »Die Versorgungssituation
mit DSL ist in den Amtsgemeinden sehr unterschiedlich. Sie soll in den kommenden Jahren angeglichen werden, wenn der entsprechende Bedarf besteht«, erläutert Brigitte Mirow.

Seit 2008 gibt es neue Förderrichtlinien vom Bund, die einen bundesweiten Ausbau der Internetzugänge vorsehen. Voraussetzung für die Förderung ist allerdings die jetzt gestartete Bedarfsermittlung. »Wie dann die Bedarfe umgesetzt werden, ob per Funk, Glasfaser oder wie auch immer, das wird sich dann anschließend ergeben, je nach den Anforderungen«, so Brigitte Mirow.
»Bitte geben Sie bis 9. April die ausgefüllten Fragebögen an das Amt, Ihren Bürgermeister oder Ihr
Gemeindebüro zurück, auch wenn Sie schon mit DSL versorgt sind. Alle Informationen sind
wichtig«, ruft Amtsvorsteher Walter Heisch alle Haushalte im Amtsgebiet auf zum Start in die
Zukunft von Internet, Telefonie und Internet-TV.

Übrigens: In Dassendorf hat bereits im vergangenen Jahr eine Umfrage stattgefunden.
Deren Aussagen reichen leider für einen Zuschussantrag nicht aus. Darum sind auch
die Dassendorfer Bürger aufgerufen, sich unbedingt an dieser erneuten Befragung zu beteiligen.
Mehr unter www.amt-hohe-elbgeest.de unter aktuelles.


Breitbandforum Schleswig-Holstein

Das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr organisiert in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer zu Kiel, der Akademie für die Ländlichen Räume und den Kommunalen Landesverbänden Schleswig-Holstein die Veranstaltung das „Breitbandforum Schleswig-Holstein“: IHK zu Kiel, Bergstraße 2, 24103 Kiel;

27. November 9.30 Uhr bis 18.00 Uhr.

Dieses Forum findet im Rahmen der Mediatage Nord 2008 statt. Es informiert über verschiedene Breitbandtechnologien und ermöglicht eine Diskussion mit verschiedenen Breitbandanbietern. Es lädt ein zu einer Podiumsdiskussion, die Handlungsfelder beschreibt, Verantwortlichkeiten identifizieren und Lösungswege aufzeigen soll.

Mitarbeiter des Amtes und Vertreter unserer Gemeinde werden diese Veranstaltung besuchen. Interessenten sollten sich im Vorwege anmelden. Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite www.breitband.schleswig-holstein.de und unter www.mediatage-nord.de.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin
 

 

Aktuell Oktober 2008
DSL –Weitere Schritte zur schnelleren Internetversorgung

Zum Sachstand in Sachen DSL wurde in den letzten „Aktuell“-Ausgaben bereits mehrfach berichtet. Die Landesregierung Schleswig-Holstein hat Ende August ein neues Förderprogramm zur Breitbandversorgung in den Kommunen aufgelegt. Ein Förderzuschuss wurde umgehend durch die Gemeinde Dassendorf beantragt.

 

Die Gemeinde Dassendorf setzt alle Hebel in Bewegung, die gesamte Gemeinde möglichst schnell mit DSL zu versorgen. Das nachfolgend beschriebene, vom Land auferlegte Verfahren ist jedoch so umfangreich, dass die Umsetzung der DSL-Versorgung nicht vor Sommer nächsten Jahres in Aussicht gestellt werden kann.

 

Die Kommunen sind gehalten, ihre Ausschreibungen gemäß den Richtlinien dieses Förderprogramms vorzunehmen. Dabei gilt es, etliche Handlungsempfehlungen des Landes zu beachten: Die Versorgungssituation der Haushalte/ Gewerbebetriebe mit Breitband muss analysiert werden. Es hat eine Ermittlung der Zahl der Interessenten, aufgeschlüsselt in Haushalte und Gewerbebetriebe zu erfolgen. Status der Breitbandversorgung sowie technische Alternativen sind zu klären. Es hat eine Abfrage bei regionalen Breitbandversorgern zu erfolgen, ob ein Breitbandausbau ohne finanzielle Beteiligung der Kommune mittelfristig (ein Jahr) geplant ist.

 

Wenn dies nicht der Fall ist, muss ein offenes und transparentes Auswahlverfahren zur Gewinnung eines geeigneten Netzbetreibers unter Beachtung des Haushalts- und Vergaberechtes gestartet werden. Dabei ist zunächst die Absicht der Gemeinde zu veröffentlichen, Zuschüsse für die Realisierung der Breitbandversorgung bereitzustellen. Der ermittelte und prognostizierte Bedarf ist zu beschreiben und die gewünschte technische Spezifikationen darzustellen (bei Wahrung des Technologie- und Anbieterneutralität des Auswahlverfahrens).

 

Der Anbieter wiederum hat seine Wirtschaftlichkeitslücke plausibel zu beziffern. Die Angebote müssen grundsätzlich den offenen Zugang für alle Mitbewerber enthalten. Für die Gemeinde ist außerdem zu klären, ob die Kosten ggf. durch die Verlegung von gemeindeeigenen Leerrohren und/oder die Bereitstellung von gemeindeeigenen Grundstücken/ Gebäuden/ Dienstleistungen etc. reduziert werden können. Auch durch ein gemeinsames Projekt mit anderen Gemeinden könnten ggf. Kosten gespart werden.

 

Um die genannten Fragen zügig abzuarbeiten, wurde bereits Kontakt zu geeigneten Breitbandberatern hergestellt, die unsere Gemeinde bei dem weiteren Verfahren unterstützen. Die neue Breitbandrichtlinie des Landes kann auf der Webseite des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages unter www.shgt.de heruntergeladen werden.

 

Alle Neuigkeiten, die sich im Bereich DSL ergeben, werden umgehend in „Aktuell“ oder auf der Homepage www.dassendorf.de veröffentlicht.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

 

 

Aktuell August 2008

 

Der lange Weg zu DSL Antrag der Gemeinde zur Breitbandförderung eingereicht

In unserer letzten „Aktuell“-Ausgabe haben wir ausführlich über den neuesten Stand zum Thema DSL berichtet. Darin wurde deutlich, dass das Angebot der Telekom vom Januar dieses Jahres hinfällig ist. Bund und EU haben wettbewerbsrechtliche Bedenken gegen solche Verträge geäußert. Diese würden einen DSL-Anbieter (in diesem Fall die Telekom) in unzulässiger Weise begünstigen.

 

Das Land Schleswig-Holstein erarbeitet nun eine neue Richtlinie, nach der DSL-Anschlüsse gefördert werden dürfen. Entsprechend werden die Versorgungsunternehmen ihre Angebote wettbewerbsrechtlich einwandfrei formulieren. Dann erst könnte die Gemeinde Dassendorf ein solches Angebot annehmen und die DSL-Versorgung ermöglichen.

 

Entgegen anders lautender Presseberichte wurde die Richtlinie des Landes bisher noch nicht erlassen. Es hat nur eine Notifizierung der Richtlinie durch die EU gegeben.

 

Es können bereits jetzt formlose Anträge der Gemeinden zur Breitband-DSL-Förderung  eingereicht werden. Das Amt hat dies in meinem Auftrag selbstverständlich umgehend in die Wege geleitet. Wir hoffen, dass die geleisteten Vorarbeiten, wie die Bürger-Befragung zum Thema DSL, im Verfahren anerkannt werden und nicht aufgrund der neuen Richtlinie wiederholt werden müssen.

 

Die neuen Ausschreibungen müssen anbieter- und systemneutral formuliert werden, wobei weitere Zuschussvoraussetzungen einzuhalten sein werden.

 

Die Gemeinde wird sich weiterhin für eine zügige Versorgung Dassendorfs mit Breitband-DSL einsetzten. Wir wissen um den Leidensdruck vieler Dassendorfer - insbesondere im gewerblichen Bereich.

 

Das Verfahren ist leider nicht zu beschleunigen. Die Gemeinde und das Amt Hohe Elbgeest werden in jedem Schritt rechtzeitig dafür sorgen, dass Dassendorfer Interessen gewahrt werden.

Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

 

Aktuell Juli 2008

 

Breitband DSL in Dassendorf

 

Die Gemeinde Dassendorf hatte eine Umfrage gestartet, in der Sie aufgefordert wurden, bis zum 4. Juli 2008 Ihr Interesse an einem DSL-Anschluss zu bekunden. Rund 350 Bürger sind diesem Aufruf gefolgt und haben sich für einen schnellen Internetzugang stark gemacht. Für diese positive Resonanz bedanken wir uns. Dennoch können leider nicht umgehend DSL-Anschlüsse bereitgestellt werden.

 

Breitband-Internetanschlüsse gehören nicht zu den universellen Dienstleistungen, die wie die Briefbeförderung oder Telefonanschlüsse durch die Versorgungsunternehmen (Post, Telekom) zwingend zur Verfügung  zu stellen sind. DSL-Anschlüsse unterliegen dem Wettbewerb und können damit auch nicht unmittelbar durch Anweisung der Gemeinde oder des Landes angeordnet werden. Ein solcher Infrastrukturausbau durch die Versorgungsunternehmen orientiert sich an der Wirtschaftlichkeit. Daher gibt es bisher – insbesondere in ländlichen Gebieten wie Dassendorf - keine flächendeckende Bereitstellung dieser Leistung.  

 

Um ländliche Räume dennoch zu versorgen, gab es bisher eine Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein aus dem Jahr 2006. Danach durfte die Finanzlücke zwischen Versorger (wie Telekom) und Nutzer (Sie als Bürger) durch Gelder der Gemeinde bzw. des Landes geschlossen werden. Ein Zuschuss durfte an den einzelnen Versorger erfolgen. Auf Grundlage dieser Richtlinie hatte die Telekom ihr Angebot im Januar 2008 an Dassendorf abgegeben. Darin hieß es: Würden von 262 Bürgern T-DSL-Anschlüsse beauftragt, so müsse die Gemeinde einen Kostenzuschuss in Höhe von 35.000 Euro leisten.   

 

Dieses Angebot der Telekom ist jedoch hinfällig. Bund und EU haben wettbewerbsrechtliche Bedenken gegen solche Verträge geäußert. Diese würden einen DSL-Anbieter (in diesem Fall Telekom) in unzulässiger Weise begünstigen.  Das Land Schleswig-Holstein arbeitet nun eine neue Richtlinie aus, nach der DSL-Anschlüsse gefördert werden dürfen. Nach dieser neuen Richtlinie werden die Versorgungsunternehmen ihre Angebote wettbewerbsrechtlich einwandfrei formulieren. Dann erst könnte die Gemeinde ein solches Angebot annehmen und die DSL-Versorgung ermöglichen.  

 

Die neue Richtlinie des Landes wird voraussichtlich nicht vor Ablauf des Jahres 2008 erwartet, so dass mit tatsächlichen DSL-Anschlüssen in Dassendorf nicht vor Sommer 2009 gerechnet werden kann. Selbst wenn alles ohne weitere Reibungen klappen sollte. Diese Verzögerungen hat nicht die Gemeinde Dassendorf zu verantworten.  Die Notlage der Dassendorfer Internet-Nutzer, insbesondere im gewerblichen Bereich, ist uns bewusst. Auch uns ist – gerade in Hinblick auf die Erschließung des Gewerbegebietes – an einer zügigen Verfügbarkeit von DSL gelegen. Über weitere Schritte werden wir Sie umgehend informieren.Martina Falkenberg, Bürgermeisterin

 

 

 

Gemeinde Dassendorf
bgm-dassendorf(at)amt-hohe-elbgeest.de